Online-Meldung | Waldbahn Gotha: Widerspruchsverfahren angelaufen

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Nach dem Wettlauf um die Liniengenehmigungen der Thüringerwald- und Straßenbahn Gotha GmbH (TWSB) im vergangenen Jahr muss sich der Landkreis Gotha als Aufgabenträger des öffentlichen Personennahverkehrs nun erneut für den schienengebundenen Verkehr stark machen. Auslöser ist der Widerspruch eines hiesigen Omnibusunternehmens, das sich erfolglos um den Zuschlag jener Linien bemüht hatte, die nach wie vor von der TWSB bedient werden. Das Landesverwaltungsamt muss über diesen Widerspruch befinden und gibt dem Landkreis derzeit Gelegenheit zur Stellungnahme.

Landrat Konrad Gießmann betont: „Die anwaltliche Widerspruchsbegründung enthält keinerlei neue Argumente, die uns dazu veranlassen könnten, auch nur einen Millimeter von unserer Position abzurücken. Die Thüringerwald-und Straßenbahn ist und bleibt ein zentraler Pfeiler im hiesigen Verkehrssystem. Dafür gibt es mit dem Nahverkehrsplan eine eindeutige Willensbekundung des Kreistages. Darüber hinaus ist die TWSB im Rahmen der Betrauung bis 2024 beauftragt, Verkehrsleistungen für den Landkreis zu erbringen und damit vertraglich gebunden.“ Mit beiden Argumenten hatte die Kreisverwaltung bereits im vergangenen Sommer ihre ablehnende Haltung zu den Anträgen des Busunternehmens begründet. Ferner zählt die Organisation des öffentlichen Nahverkehrs zu jenen Aufgaben, die von den Landkreisen eigenverantwortlich durchgeführt werden und der Selbstverwaltungsgarantie unterliegen. Das hatte das Landesverwaltungsamt im Herbst in der Begründung seiner Ablehnung dem Busunternehmen deutlich gemacht.

Parallel zu dem Busunternehmen hatte auch die TWSB die Verlängerung ihrer bisherigen Liniengenehmigungen im vergangenen Jahr beim
Landesverwaltungsamt beantragt und bewilligt bekommen. Die Urkunden für die Linienkonzessionen konnte Geschäftsführer Karl-Heinz Koch im Januar entgegen nehmen. Entsprechend zuversichtlich sehen die Waldbahn als auch der Landkreis dem Ausgang des Widerspruchsverfahrens entgegen.

(Thüringen im Blick) Herr Schmidt, 11.2.2017