Die Mehrheit der Kreistagsmitglieder lehnt eine Verschmelzung der Thüringerwaldbahn mit der Regionalen Verkehrsgemeinschaft Gotha (RVG) ab. Die Fraktion der SPD-Bündnis 90/Grünen wollte beide Gesellschaften zusammenführen, um neue Synergieeffekte zu erzeugen und den Konkurrenzkampf zu unterbinden.
Eine Verschmelzung von Waldbahn (hier in Tabarz) und der RVG wird es vorerst nicht geben. Foto: Claudia Klinger
Kreis Gotha. Bereits in der März-Sitzung des Kreistages hatte die Fraktion den Antrag eingebracht, damals wurde dieser in die Ausschüsse Wirtschaftsförderung, Bau und den Kreisausschuss verwiesen. Und auch dort fand er keine Mehrheit, informierte Landrat Konrad Gießmann (CDU) die Kreistagsmitglieder.
So gab der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Bau die Empfehlung mit sechs Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen auf den Weg. Ähnlich argumentierten die Vertreter des Kreisausschusses. Sie lehnten den Antrag mehrheitlich mit zwei Ja-Stimmen bei fünf Nein-Stimmen ab.
Gießmann: “Ich habe dem Ausschuss eine Übersicht gegeben, welche Untersuchungsergebnisse zum Thema ÖPNV und zur Gesellschaftsstruktur seit 2002 bereits erarbeitet wurden und vorliegen.” Neben der Tatsache, dass der Landkreis in beiden Unternehmen nur einer von mehreren Gesellschaftern ist und sich die restlichen Beteiligten auf Nachfrage gegen eine Fusion aussprachen, bestanden vor allem steuer- und gesellschaftsrechtliche Bedenken, die aus einer Zusammenführung keine positiven Effekte erwarten ließen.
Die Geschichte des Öffentlichen Personennahverkehrs im Landkreis Gotha habe dazu geführt, dass sich mit der RVG und der Thüringerwald- und Straßenbahn zwei leistungsstarke Gesellschaften zum Erfüllen der kreislichen Aufgabe entwickelt haben, begründet SPD-Fraktionsvorsitzende Gabriele Reichstein ihren Antrag.
“Zwangsläufig führe es dazu, dass beide Gesellschaften miteinander konkurrieren”, so Reichstein. Aus diesem Grund wäre nur eine Verschmelzung beider von großem Nutzen, ist sich die Fraktionschefin sicher. Zum anderen spielten auch die Kosten eine Rolle, die nach Ansicht Reichsteins in den nächsten Haushaltsjahren ins uferlose steigen werden.
Mehrheit sieht keine gegenseitige Konkurrenz
Das sah die Mehrheit der Kreistagsmitglieder anders, auch wenn sich bei der Abstimmung fünf Abgeordnete der Stimme enthielten. “Wir haben in beiden Gesellschaften in den letzten Jahren viel gemeinsam geleistet, von Konkurrenz kann hier nicht gesprochen werden”, wehrte Konrad Gießmann ab. So hatten beide, RVG und TWSB, einen Gemeinschaftstarif im Stadtverkehr Gotha eingeführt.
Des Weiteren gibt es seit Jahren gemeinsame Investitionen in die Technik bei Bus und Bahn und, so der Kreischef weiter in seinen Ausführungen, haben beide Gesellschaften ihren Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen bekundet und auch durchgeführt.
Ein Gespräch in den Gremien beider Verkehrsunternehmen erbrachte die Ablehnung des Antrages, so der Landrat. Gießmann: Trotz der Faktensammlung kann man nur die Antragsablehnung befürworten.
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(Thueringer Allgemeine) Conny Möller / 11.10.13 / TLZ
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